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Profit statt Menschenrechte

Autor:
Armin Paasch
Erscheinungsjahr:
2019
Medienart:
Fachliteratur
Umfang:
4 Seiten
Beschreibung:

Der Kommentar von MISEREOR-Menschenrechtsexperte Armin Paasch bezieht sich auf das Völkerrechtsabkommen für Wirtschaft und Menschenrechte (UN Treaty), das eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe seit 2014 im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats erarbeitet. Mit diesem verbindet sich die Hoffnung auf eine andere internationale Wirtschaftsordnung: In dieser sollen Unternehmen auch bei Auslandsgeschäften zur Achtung der Menschenrechte verpflichtet werden, Betroffene von Menschenrechtsverletzungen Zugang zu Gerichten in den Heimatländern der Konzerne erhalten und Menschenrechtsabkommen völkerrechtlich Vorrang vor Handels- und Investitionsabkommen genießen. Die EU zeigt in den aktuellen Diskussionen eine ablehnende Haltung gegenüber den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zum Völkerrechtsabkommen. Diese Ablehnung hat bereits zu einer Abschwächung weitreichender Vorschläge des Abkommens geführt. Der Autor kritisiert insbesondere die Rolle der deutschen Bundesregierung dabei, die den Prozess zur Erarbeitung des Völkerrechtsabkommens von Anfang an blockiert hat.

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Ansprechpartnerin

Monika Gorkisch
Tel. 030 / 280 40 588

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